Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Tag:  Mittwoch, 17.Juni2015

Dirk Vöpel zur Bahnlärmumfrage des Eisenbahn-Bundesamtes:

Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!

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Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.

Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln – und kaum jemand weiß es. In Anbetracht der laufenden Diskussionen um den stetig zunehmenden Verkehrslärm, insbesondere entlang hochfrequentierter Eisenbahntrassen wie der Betuwe-Linie, hält es der Dinslakener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel für äußerst sinnvoll, auch die subjektiven Bewertungen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner systematisch zu erfassen. Mehr …


Oberhausener SPD-Abgeordnete:

Hilfe für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

„Oberhausen erhält für die Flüchtlingsunterbringung weitere 1,2 Millionen Euro durch die vom jüngsten Berliner Flüchtlingsgipfel vereinbarte Soforthilfe des Bundes“, teilt SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit. „Damit erhöht sich die von Land und Bund gezahlte Unterstützung für unsere Stadt auf insgesamt 4,2 Millionen Euro für das laufende Jahr.“ Die Oberhausener Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit sind sich einig, dass dieses Engagement von Bund und Land dringend notwendig ist. Sie begrüßen insbesondere, dass beim Spitzentreffen im Kanzleramt der Bund zugesagt habe, die Soforthilfe für 2015 von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro zu verdoppeln. „Das ist gut und richtig, da die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung eine nationale Aufgabe ist“, sagt SPD-MdB Dirk Vöpel. Mehr …


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