Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel zur Bahnlärmumfrage des Eisenbahn-Bundesamtes:

Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!

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Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.

Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln – und kaum jemand weiß es. In Anbetracht der laufenden Diskussionen um den stetig zunehmenden Verkehrslärm, insbesondere entlang hochfrequentierter Eisenbahntrassen wie der Betuwe-Linie, hält es der Dinslakener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel für äußerst sinnvoll, auch die subjektiven Bewertungen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner systematisch zu erfassen.

Als weniger erfreulich erweist sich dabei allerdings der Umstand, dass immer noch viel zu wenig Betroffene in Dinslaken überhaupt von der Umfrage wissen, zumal eine Beteiligung nur noch bis Ende Juni 2015 möglich ist. „Jetzt wird es höchste Zeit, dass sich noch weit mehr betroffene Bürgerinnen und Bürger an dieser Erhebung beteiligen,“ so Dirk Vöpel. „Wenn nicht, könnte das EBA zu der Erkenntnis kommen, dass der Lärmschutz an der Schiene in Dinslaken kein Thema sei – genau das Gegenteil ist der Fall!“

Die Befragung finden Interessierte im Internet unter:

www.laermaktionsplanung-schiene.de

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