Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Tag:  Dienstag, 31.Mai2016

MdB Dirk Vöpel:

„Wir sollten Beschäftigung und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren“

banner_spd_lg_nrw_50_jahreWie der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, will die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten.

„An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei“, beklagt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, intensiv über mögliche Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Vöpel wörtlich: „Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern.“ Mehr …