Archiv:   Juli 2016

Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie:

Gute Ergebnisse, aber noch kein Durchbruch

Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:

„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden. Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …


Integrationsgesetz:

Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration

Der Bundestag hat heute das Integrationsgesetz beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.

Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir eine Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Wer sich anstrengt und seinen Beitrag leisten möchte, für den werden wichtige Unterstützungsmöglichkeiten geschaffen. Das ist ein großer Erfolg für die SPD und ein erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz. Mehr …


Superwahljahr 2017:

SPD Oberhausen und SPD Dinslaken stellen personelle Weichen für Landtags- und Bundestagswahl

Das Superwahljahr 2017 wirft seine Schatten voraus. Am Dienstagabend wählte die Oberhausener SPD ihre Kandidaten für die örtlichen Wahlkreise für die Wahlen im kommenden Jahr.

Dirk Vöpel kandidiert wieder für den Bundestag

Dirk Vöpel kandidiert wieder für den Bundestag

Um das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 117 – Oberhausen / Wesel III (Oberhausen & Dinslaken) wird sich der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Dirk Vöpel bewerben. Vöpel gehört bereits seit der Bundestagswahl 2013 dem Deutschen Bundestag als direkt gewählter Abgeordneter an. Er wurde mit 140 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen mit 92% gewählt.

Stefan Zimkeit ist wieder Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist wieder Landtagskandidat der SPD für Sterkrade und Dinslaken

Auch im Landtagswahlkreis 056 – Oberhausen II / Wesel I – der aus dem Oberhausener Stadtbezirk Sterkrade und der Stadt Dinslaken aus dem Kreis Wesel besteht, wurde der amtierende Wahlkreiskandidat erneut zum Wahlkreisbewerber gewählt. Stefan Zimkeit erreichte mit 81 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung eine Zustimmung von 96,4%.

Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit einem neuen Gesicht wird die Oberhausener SPD im Landtagswahlkreis 055 – Oberhausen I (Alt-Oberhausen & Osterfeld) – ins Rennen gehen. Der bisherige Wahlkreisabgeordnete Wolfgang Große Brömer hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Um das Vertrauen der Delegierten bewarb sich die Stv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen, Sonja Bongers, die sich zuvor in einer Mitgliederbefragung unter mehreren Bewerbern durchgesetzt hatte. Mit 67 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und 3 Enthaltungen wurde sie mit 95,7% nun auch offiziell zur Landtagskandidatin gewählt. Mehr …