Thema:  Pressemitteilung

Neues Gesetz:

Schneller zum Arzt, mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für gesetzlich Versicherte

„Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem heute vom Bundestag beschlossenen Terminservice- und Versorgungsgesetz“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz hat der Bundestag wichtige Verbesserungen für den Zugang zum Arzt in Deutschland beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden künftig für 90% der Menschen in Deutschland mehr Sprechstunden und frühere Termine anbieten – nämlich für die gesetzlich Versicherten. Zugleich vermitteln die Terminservicestellen zukünftig rund um die Uhr über die Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus- und Kinderärzte. Mehr …


Internationaler Frauentag am 8.3.2019:

Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst“, sagt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

„Wir wollen Gesetze, die zeitgemäße Rollenbilder von Frauen und Männern unterstützen. Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können:

Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, kehren überwiegend in Teilzeit wieder in den Job zurück, und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation. Das wirkt sich verheerend auf die Alterssicherung von Frauen aus: So bekommen Frauen am Ende ihres Erwerbslebens nur halb so viel Rente wie Männer. Mehr …


Gute-Kita-Gesetz:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung. Mehr …


Fraktion-im-Dialog-Veranstaltung "Arbeit wertschätzen":

Sozialer Arbeitsmarkt ist Riesenchance für Oberhausener Langzeitarbeitslose

Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

„Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar“, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

„Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‚Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren‘ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten“, stellt MdB Dirk Vöpel fest. Mehr …


Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Fraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …