MdB Dirk Vöpel:

2017 erhält Dinslaken 900.000 Euro zusätzlich vom Bund

In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Dinslaken ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von knapp 300.000 Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 900.000 Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf 1,5 Millionen Euro. Mehr …


Anhebung des Regelsatzes:

Mehr Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …


Kabinettsbeschlüsse zum Haushalt:

Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten

Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Wir erfüllen so auch ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …



Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-West:

Dirk Vöpel einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt

banner_ov_westDirk Vöpel bleibt auch in den nächsten beiden Jahren Vorsitzender der SPD in Alstaden und Lirich. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete erzielte auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Oberhausen-West ein Traumergebnis: Bis auf eine Enthaltung stimmten alle anwesenden SPD-Mitglieder in geheimer Wahl für den 43-jährigen Alstadener. „Das ist schon ein großer Vertrauensbeweis, über den ich mich sehr freue“, so Dirk Vöpel, der seit zehn Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten im Oberhausener Westen steht. Mehr …


Mindestlohn:

Mehr Sicherheit für Sportvereine

Zu den Diskussionen, ob und wie der gesetzliche Mindestlohn in Sportvereinen Anwendung findet, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, z.B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) die bis dahin noch offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen, wie bisher! Mehr …



MdB Dirk Vöpel:

Unterstützung vom Bund für den Start ins Berufsleben

In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit rund einer Milliarde Euro ist es das finanzstärkste ESF-Programm, das der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt. „Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Mit der Berufseinstiegsbegleitung gibt es eine Stütze, mit deren Hilfe der erfolgreiche Einstieg ins Berufsleben auch für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler gelingen kann“, informiert der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …




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