Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Stichwort:  Bundesförderung

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


Internationaler Tag des Ehrenamtes 2016:

Am 5. Dezember gilt der Dank allen Freiwilligen

banner_internationaler_tag_ehrenamt_2016Freiwilliges Engagement ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. „Anlässlich des Internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember gilt der ausdrückliche Dank daher all denjenigen, die mit ihrem uneigennützigen Einsatz den sozialen und solidarischen Charakter des Zusammenlebens prägen.“, betont Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

„Wir sollten Beschäftigung und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren“

banner_spd_lg_nrw_50_jahreWie der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, will die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten.

„An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei“, beklagt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, intensiv über mögliche Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Vöpel wörtlich: „Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern.“ Mehr …


Neues Jobcenter in Alt-Oberhausen:

Förderurkunde für Dachgarten überreicht

projekte_staedtebau_28Was man schwarz auf weiß besitzt, das kann man getrost nach Oberhausen tragen. Zwar steht die Zusage des Bundesbauministeriums bereits seit Juli fest, den Dachgarten auf dem neuen Jobcenter am Altmarkt in Oberhausen mit 2,3 Millionen Euro aus dem Programm für „nationale Projekte des Städtebaus“ zu fördern. Dennoch: Sicher ist sicher. Und deshalb ließen es sich die die beiden Oberhausener Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (GRÜNE) sowie Planungsdezernentin Sabine Lauxen nicht nehmen, die offizielle Förderurkunde jetzt auch höchstpersönlich im Berliner Ministerium abzuholen. Das Oberhausener Dachgartenprojekt war in der ersten Förderperiode 2015 das einzige Städtebau-Vorhaben aus dem Ruhrgebiet, das in den Genuss einer „Premium“-Förderung kam. Die im letzten Jahr ausgewählten Projekte werden zwischen 2015 und 2019 mit knapp 150 Millionen Euro gefördert. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen

kommunalrichtlinie_16_17Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …


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