Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Stichwort:  Investitionen

Dirk Vöpel:

Steuersenkungspläne der Union würden NRW-Kommunen 750 Millionen jährlich kosten

Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin träfen vor allem finanzschwache Kommunen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der letzten schwarz-gelben Bundesregierung waren die Kommunen bereits Leidtragende von Steuergeschenken á la Hotel-Steuer („Mövenpick-Steuer“). Damals wurde die Umsatzsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt, was bei den Kommunen zu massiven Einnahmeausfällen geführt hat. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen

kommunalrichtlinie_16_17Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …


Dirk Vöpel:

Klare Positionierung der SPD für die Zukunft

80 Milliarden Euro für Bildung und Infrastruktur will die SPD für den Fall der Regierungsverantwortung nach der kommenden Bundestagswahl in die Hand nehmen, um diese wichtigen Felder verantwortungsbewusst und im Interesse aller zukunftsweisend anzugehen. Dirk Vöpel, Bundestagskandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken: „Endlich eine Partei, die Farbe bekennt und deutlich sagt was sie will. Die SPD erkennt Notwendigkeiten und setzt sich damit klar vom politischen Verhalten der derzeitigen Regierung, das von einschläfernder Beliebigkeit geprägt ist, ab. Uns geht es nicht um den Einsatz unseres Steuergeldes für die Unterstützung von Banken und dem damit oft verbundenen Haifischgebahren der Spekulanten. Sondern um die Verwendung für grundlegende Erfordernisse in unserer Gesellschaft. Wir brauchen dieses Geld unabdingbar für unsere Städte und die hier lebenden Menschen.“ Mehr …


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