Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Stichwort:  Kooperationsverbot

Bundesprogramm zur Schulsanierung:

20,5 Millionen Euro für Oberhausen,
4,16 Millionen Euro für Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes, Dinslaken bekommt 4.157.540 Euro. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …


Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

Viele unserer Schulen sind in einem schlechten Zustand, jede zweite ist sanierungsbedürftig und die digitale Ausstattung ist selten auf der Höhe der Zeit. Die Lernumgebung entscheidet aber mit, ob man gerne in die Schule geht, sich dort in einer guten Atmosphäre wohlfühlt, eine moderne Ausstattung vorfindet und die Lehrangebote hat, die Lernen fördert und alle voranbringt.

„Deshalb brauchen wir dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“, so Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Daher will die SPD noch in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU zu einer Verabredung kommen, 9 Mrd. Euro für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit zu stellen. Mehr …


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