Stichwort:  Regierungsprogramm 2013-2017

Peer Steinbrück:
„Gestalten statt Aussitzen“ – Das SPD-Sofortprogramm

steinbrueck_sie_haben_es_in_der_hand

„Stillstand ist gefährlich: Es muss sich nicht alles, aber einiges ändern, damit unser Land stark bleibt und zusammenhält.“

Peer Steinbrück hat heute sein Programm für die ersten 100 Tage einer SPD-geführten Bundesregierung vorgestellt:

„Am 22. September 2013 endet die Zeit des politischen Stillstands in Deutschland. Deutschland ist ein starkes Land, aber es wird unter Wert regiert. Schwarz-Gelb sitzt Probleme aus und vertagt Entscheidungen. Wir brauchen einen Politikwechsel hin zu Tatkraft und Entschlossenheit, zu Überzeugungen und Werten. Wir brauchen eine Regierung, die gestaltet, statt nur verwaltet. Wir brauchen eine Bundesregierung, die Herausforderungen annimmt und in die Zukunft investiert – also eine rot-grüne Bundesregierung.

Ich will ein Deutschland, das stark ist, weil es gerecht zugeht. Die Richtschnur der Regierungspolitik einer von mir geführten Bundesregierung ist das Regierungsprogramm 2013-2017. In den ersten 100 Tagen nach Amtsübernahme wird eine Bundesregierung unter meiner Führung einen schnellen Politikwechsel umsetzen.

Dabei werden wir folgende Prioritäten setzen: Mehr …


Dirk Vöpel:

Mindestlohn ist auch gut für Oberhausen und Dinslaken

Der gesetzliche Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro ist eine der zentralen Forderungen im Regierungsprogramm der SPD. „Auch für Oberhausen und Dinslaken hätte das positive Folgen. Jetzt bestätigt sich nochmal, was wir Sozialdemokraten immer sagen: Eine SPD mit Verantwortung im Bund tut den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und den Kommunen gut.“ Das belegen Studien, zum Beispiel die von ver.di und der Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG) in Auftrag gegebene Untersuchung vom Pestel-Institut in Hannover. Mehr …


Dirk Vöpel:

Klare Positionierung der SPD für die Zukunft

80 Milliarden Euro für Bildung und Infrastruktur will die SPD für den Fall der Regierungsverantwortung nach der kommenden Bundestagswahl in die Hand nehmen, um diese wichtigen Felder verantwortungsbewusst und im Interesse aller zukunftsweisend anzugehen. Dirk Vöpel, Bundestagskandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken: „Endlich eine Partei, die Farbe bekennt und deutlich sagt was sie will. Die SPD erkennt Notwendigkeiten und setzt sich damit klar vom politischen Verhalten der derzeitigen Regierung, das von einschläfernder Beliebigkeit geprägt ist, ab. Uns geht es nicht um den Einsatz unseres Steuergeldes für die Unterstützung von Banken und dem damit oft verbundenen Haifischgebahren der Spekulanten. Sondern um die Verwendung für grundlegende Erfordernisse in unserer Gesellschaft. Wir brauchen dieses Geld unabdingbar für unsere Städte und die hier lebenden Menschen.“ Mehr …


Parteikonvent:

Die SPD steht für ein gerechteres Deutschland

Knapp einhundert Tage vor der Wahl hat die SPD auf dem Parteikonvent am Wochenende in Berlin ihren Gegenentwurf zur Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unterstrichen. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Die SPD geht mit einem klaren Konzept für gute Arbeit, für moderne Familienpolitik und sichere Renten in die Schlussphase des Wahlkampfs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für ein Land, das seine Werte wieder entdeckt und weiß, dass wir nur gemeinsam und solidarisch eine gute Zukunft schaffen können. Wir kämpfen für junge Familien oder Alleinerziehende, deren Gehalt nicht mehr für eine gute Wohnung reicht. Für Selbstständige, Neugründer und Kreative, die sich nicht selten selbst ausbeuten, um über die Runden zu kommen. Für alle Menschen, die hart arbeiten – und trotzdem für ihren Fleiß und ihre Anstrengung von der schwarz-gelben Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel keinen fairen Anteil am Wohlstand unserer Gesellschaft erhalten. Und für diejenigen, die trotz aller Anstrengungen keine Arbeit bekommen. Mehr …


Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:

SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

“Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt”, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: “Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.” Mehr …




X