Stichwort:  Ausbildung

Integrationsgesetz:

Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration

Der Bundestag hat heute das Integrationsgesetz beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.

Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir eine Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Wer sich anstrengt und seinen Beitrag leisten möchte, für den werden wichtige Unterstützungsmöglichkeiten geschaffen. Das ist ein großer Erfolg für die SPD und ein erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz. Mehr …


Standpunkt | 02

02  |  Jeder hat das Recht auf eine gute Bildung.

Noch immer bestimmt die soziale Herkunft eines Kindes ganz entscheidend darüber, welchen Bildungsweg es geht. Ich finde das unerträglich. Jedes Kind soll und muss die Förderung bekommen, die es braucht, egal wie viel Geld die Eltern haben. Damit das gelingt, will die SPD 20 Milliarden Euro zusätzlich in die Ausstattung von Schulen und in Lehrkräfte investieren. Das darf auf keinen Fall am Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern scheitern. Die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Ebenen muss zum Wohl der Kinder verbessert werden. Und auch nach der Schulzeit muss jungen Menschen die Chance auf einen selbstständigen Lebensweg gegeben werden. Das „Recht auf eine Ausbildung“ halte ich für einen sinnvollen und hilfreichen Schritt in diese Richtung.