Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Gesagt. Getan. Gerecht.

MdB Dirk Vöpel:

SPD-Fraktion legt Halbzeitbilanz vor

banner_halbzeitbilanz_bt_fraktion_2015Die SPD-Bundestagsfraktion legt ihre Halbzeitbilanz vor. Und die kann sich sehen lassen, denn seit zwei Jahren prägen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Koalition. So wurden der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land beschlossen.

Die Bilanz (PDF, Broschüre/A5, 80 Seiten, Dezember 2015) können Sie hier herunterladen:

Gesagt. Getan. Gerecht.


Aktuelle Zwischenbilanz der SPD in der 18. Wahlperiode:

Gesagt. Getan. Gerecht.

Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode  Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion in der 18. Wahlperiode