Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Bundesmittel

MdB Dirk Vöpel:

220.000 Euro für Bewegungsinsel in Osterfeld

Ortstermin an der zukünftigen Sport- und Bewegungsinsel am Osterfelder Volksgarten: Thorsten Kamps, Vorsitzender der Osterfelder SPD, Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, MdB Dirk Vöpel und Silke Jacobs, Stadtverordnete für Klosterhardt-Süd

“Das sind sehr gute Nachrichten für Oberhausen”, freut sich der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Oberhausen-Osterfeld mit bis zu 220.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 240.000 Euro. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Großartig! 3-Millionen-Euro-Förderung für Oberhausen

Ortstermin vor der Heide-Kirche an der Vestischen Straße in Osterfeld. Von links: Thorsten Kamps, Ratsmitglied und Vorsitzender der Osterfelder SPD, MdB Dirk Vöpel, Bezirksbürgermeister Thomas Krey und Ratsmitglied Silke Jacobs

“Das sind großartige Nachrichten für Oberhausen”, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Oberhausen mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Mit Hilfe der Fördermittel des Bundes kann nun in der ehemaligen Heide-Kirche an der Vestischen Straße Mitten in Osterfeld Deutschlands erste “Sportkirche” entstehen. Mehr …


Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW:

Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.

Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …


Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen:

Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt MdB Dirk Vöpel:

“Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.” Mehr …


Flüchtlingskosten:

Mehr Geld von Land und Bund für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen und Dinslaken bekommen von Land und Bund mehr Geld für zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit und Dirk Vöpel mit. Oberhausen erhalte zusätzlich 1 Million Euro, Dinslaken 340.000 Euro. “NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein”, sagt Zimkeit. “Bund und Länder reagieren damit gemeinsam auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen und werden damit ihrer Verantwortung gerecht”, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Er hält es für besonders wichtig, dass “das Geld da ankommt, wo auch die Flüchtlinge sind.” Mehr …