Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Dinslaken ein. [wpgmza id=“30″]
Interessenten können unmittelbar zu den Terminen erscheinen bzw. sich auch vorher telefonisch (030 227 71543) oder per E-Mail (dirk.voepel@bundestag.de) anmelden.
Bürgerinnen und Bürger, die den Vormittagstermin nicht wahrnehmen können, haben selbstverständlich die Möglichkeit, ebenfalls unter der Rufnummer 030 227 71543 einen individuellen Termin zu vereinbaren.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen ein. [wpgmza id=“28″]
Interessenten können unmittelbar zu den Terminen erscheinen bzw. sich auch vorher telefonisch (030 227 71543) oder per E-Mail (dirk.voepel@bundestag.de) anmelden.
Bürgerinnen und Bürger, die den Vormittagstermin nicht wahrnehmen können, haben selbstverständlich die Möglichkeit, ebenfalls unter der Rufnummer 030 227 71543 einen individuellen Termin zu vereinbaren.
Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen:
„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten. Mehr …
Auf Protest der SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. „Das Geld wird an anderer Stelle fehlen“, weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Stadt großen Investitionsbedarf bei Bildung und bei sozialen Einrichtungen hat. Mehr …
Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes, Dinslaken bekommt 4.157.540 Euro. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:
„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken ein. [wpgmza id=“27″]
Interessenten können unmittelbar zu den Terminen erscheinen bzw. sich auch vorher telefonisch (030 227 71543) oder per E-Mail (dirk.voepel@bundestag.de) anmelden.
Bürgerinnen und Bürger, die den Vormittagstermin nicht wahrnehmen können, haben selbstverständlich die Möglichkeit, ebenfalls unter der Rufnummer 030 227 71543 einen individuellen Termin zu vereinbaren.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken ein. [wpgmza id=“26″]
Interessenten können unmittelbar zu den Terminen erscheinen bzw. sich auch vorher telefonisch (030 227 71543) oder per E-Mail (dirk.voepel@bundestag.de) anmelden.
Bürgerinnen und Bürger, die den Vormittagstermin nicht wahrnehmen können, haben selbstverständlich die Möglichkeit, ebenfalls unter der Rufnummer 030 227 71543 einen individuellen Termin zu vereinbaren.
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5-Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, wie Dirk Vöpel, der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, erklärt.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes überhaupt erst durch eine Lockerung des bisher im Grundgesetz eingemeißelten Kooperationsverbots, die ebenfalls heute beschlossen wurde. Jetzt endlich darf der Bund den Ländern auch Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt. Mehr …
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel besuchten in dieser Woche rund 50 Jugendliche, darunter etliche Mitglieder der Jugendparlamente aus Oberhausen und Dinslaken, die Bundeshauptstadt. Das viertägige Besuchsprogramm war wie immer dicht gedrängt, aber abwechslungsreich und wie maßgeschneidert auf die Informationsbedürfnisse des parlamentarischen Nachwuchses. Mehr …
Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin träfen vor allem finanzschwache Kommunen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:
Wenn Angela Merkel in trauter Harmonie mit Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro ankündigt, sollte sie auch sagen, wem sie die Einnahmen wegnimmt: Den Städten und Gemeinden. In der letzten schwarz-gelben Bundesregierung waren die Kommunen bereits Leidtragende von Steuergeschenken á la Hotel-Steuer („Mövenpick-Steuer“). Damals wurde die Umsatzsteuer auf Hotelübernachtungen von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt, was bei den Kommunen zu massiven Einnahmeausfällen geführt hat. Mehr …
