Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Stä

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen:

Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt MdB Dirk Vöpel:

“Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.” Mehr …