Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:

SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

“Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt”, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: “Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.”

“Wir wollen auch zuhause dafür streiten, dass wir das heute verabschiedete Programm nach dem 22. September umsetzen können. Denn es trifft den Lebensnerv einer bunten und modernen Gesellschaft”, so der Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel.

“Die Versprechungen der Regierung Merkel gelten bis zum Wahlsonntag, 18:01 Uhr. Unsere großen Ziele dagegen seit 150 Jahren”, fasst der Unterbezirksvorsitzende Michael Groschek seine Zufriedenheit mit dem Parteitag und dem Programm zusammen.

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