Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Weltkindertag:

Jedes Kind hat Rechte

Am 20. September 2014 findet der Weltkindertag unter dem Motto “Jedes Kind hat Rechte” statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte in Oberhausen und Dinslaken ein. “Wir brauchen stärkere Kinderrechte. Ein wichtiger Schritt dafür wäre die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dafür setze ich mich im Bundestag ein”, erklärt MdB Dirk Vöpel.

Das Motto des Weltkindertages “Jedes Kind hat Rechte” passe sehr gut zum diesjährigen 25. Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention. Kinder hätten eigene Rechte. Dazu gehörten die Rechte auf Förderung, Bildung, Partizipation, kindgerechte Lebensverhältnisse und gewaltfreies Aufwachsen.

Die SPD, erklärt Vöpel, wolle die Wahrnehmung der Rechte von Kindern weiterentwickeln. So sei es auch im Koalitionsvertrag vereinbart: “Wir werden jede politische Maßnahme und jedes Gesetz daraufhin überprüfen, ob sie mit den international vereinbarten Kinderrechten im Einklang stehen.”

Kinder sollten eine stärkere Stellung in unserer Gesellschaft erhalten. “Auch in Oberhausen und Dinslaken arbeiten die Sozialdemokraten aller Ebenen fortlaufend daran, dass die Belange von Kindern und Jugendlichen noch stärker als bisher berücksichtigt werden”, erklärt Vöpel abschließend.

Mehr im Netz:

http://www.unicef.de/mitmachen/weltkindertag

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