Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Grundrente

Internationaler Frauentag am 8.3.2019:

Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

“Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst”, sagt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

“Wir wollen Gesetze, die zeitgemäße Rollenbilder von Frauen und Männern unterstützen. Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können:

Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, kehren überwiegend in Teilzeit wieder in den Job zurück, und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation. Das wirkt sich verheerend auf die Alterssicherung von Frauen aus: So bekommen Frauen am Ende ihres Erwerbslebens nur halb so viel Rente wie Männer. Mehr …


Equal Pay Day 2018:

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Am 18. März ist “Equal Pay Day” – der “Tag für gleiche Bezahlung” von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. umsonst – und das für die gleiche bzw. gleichwertige Arbeit!

Der SPD Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken, Dirk Vöpel, wird sich auch in dieser Legislaturperiode dafür einsetzen, dass die strukturellen Ungleichgewichte zwischen Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt konsequent abgebaut werden. Ein wichtiger Baustein dabei: Das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Mehr …