Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Migranten

Dirk Vöpel:

“Würde nicht die Bodenhaftung verlieren!”

Wenn man ehrlich ist: Keiner hätte erwartet, dass so viele kommen. Doch als dann an einem Freitagabend etliche interessierte Oberhausenerinnen und Oberhausener aus mindestens fünf verschiedenen Herkunftsnationen mit NRW-Verkehrsminister und Oberhausens SPD-Parteichef Michael Groschek und SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel über die drängendsten Probleme der gemeinsamen Heimatstadt sprachen, war die Freude über die interessante Diskussion groß. Mehr …