Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:

SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).

“Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt”, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: “Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.” Mehr …


Dirk Vöpel:

Zusätzliche Bundesmittel für Unter-Dreijährigen-Kitaplätze

“Die Zeit für den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz wird knapp. Deswegen stehen für das Oberhausener Jugendamt ab sofort weitere 630.000 Euro bereit”, teilt der SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel mit. “Dabei handelt es sich um die zweite Tranche der Bundesmittel, die der Bundesrat im Februar auf Drängen der SPD-geführten Länder gesetzlich beschlossen hat.” Mehr …


Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West:

Dirk Vöpel bleibt Vorsitzender der SPD in Alstaden und Lirich

Der Vorsitzende der SPD in Alstaden und Lirich heißt auch in den kommenden beiden Jahren Dirk Vöpel. Mit großer Mehrheit bestätigte die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West den 41-Jährigen in seinem Amt. Dirk Vöpel, der im November letzten Jahres die Mitgliederbefragung zur Bestimmung des SPD-Bundestagskandidaten für Oberhausen und Dinslaken klar gewonnen hatte, freute sich über den erneuten Vertrauensbeweis und versicherte den anwesenden Ortsvereinsmitgliedern: “Ich würde meine Aufgaben und Pflichten als OV-Vorsitzender auch dann engagiert weiter erfüllen, wenn mich die Bürgerinnen und Bürger im September in den Bundestag wählen sollten. Ich will vor Ort präsent und aktiv bleiben, um die Bodenhaftung und den Kontakt zu den Menschen nicht zu verlieren.” Mehr …


Rot-Grüne Initiative:

Sperrmüllabfuhr soll auf den Prüfstand

SPD und GRÜNE nehmen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Bundesebene zum Anlass, das bisher praktizierte Verfahren der Sperrmüllabfuhr in Oberhausen auf den Prüfstand zu stellen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen für den nächsten Umweltausschuss wird die Verwaltung aufgefordert, in der Mai-Sitzung dieses Gremiums ausführlich über alternative Varianten der zukünftigen Sperrmüllabfuhr in unserer Stadt zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Vorgaben des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektrogesetzes, aber auch die Aspekte Sauberkeit im Stadtbild, verbesserte Serviceleistungen, demographische Entwicklung und Auswirkungen auf die Gebühren Berücksichtigung finden. Mehr …


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