Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.
Die Website von Dirk Vöpel – Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Betriebs- und Personalräte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion:

Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, erläutert Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. Mehr …


100 Jahre Frauenwahlrecht:

Jetzt bewerben für den Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus Oberhausen und Dinslaken auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben.

„Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heute Zeit übersetzen“, sagt Dirk Vöpel. Mehr …


Parlamentarisches Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages:

Jetzt noch bis zum 14. September für ein Austauschjahr in den USA bewerben

Der Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel hin.

Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Als Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) leben sie für ein Jahr in Gastfamilien, besuchen Schulen, absolvieren Praktika in Betrieben und sind junge Botschafter für die politischen und kulturellen Werte ihres Landes. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Bundestages und des Kongresses der USA. Bewerbungsschluss für das Austauschjahr 2019/2020 ist Freitag, der 14. September 2018. Mehr …


Solidarität mit den Beschäftigten:

SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet kritisieren Tarifflucht der Supermarktkette „real“

Die Supermarktkette real plant, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Dinslaken. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.

„Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden“, so MdB Dirk Vöpel. Mehr …


Pflegeberufe:

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe.

„Endlich steht der längst überfälligen Weiterentwicklung der Pflegeberufe nun nichts mehr im Wege“, freut sich Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. „Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege und schafft die Voraussetzung, damit die neue Pflegeausbildung pünktlich zum 01.01.2020 starten kann.“ Mehr …


Beschluss der SPD-Abgeordneten aus NRW:

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel.

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser „Doppelverbeitragung“ sei nicht nur wegen des fehlenden Bestandsschutzes Vertrauen verloren gegangen. Sie mache Betriebsrenten für viele schlicht unattraktiv, heißt es in einem gestern gefassten Beschluss der 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Mehr …


Journalistischer Nachwuchs:

Jetzt bewerben für den fünfzehnten Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages

Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 30 Nachwuchsjournalistinnen und -Journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. An der Spree erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden in einer Redaktion hospitieren, mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages diskutieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eignen Zeitung mitarbeiten. Mehr …


Zum 1. Juli 2018:

Rentenerhöhung beschlossen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür stark gemacht, dass die Renten in Ost und West weiter aneinander angeglichen werden: Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts erreicht der Rentenwert im Osten ab 1. Juli 95,8% des Westwerts. Bis spätestens 2024 sollen die Renten in den alten und neuen Bundesländern dann gleich hoch sein. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne. Mehr …


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