Der von der Stadt Mülheim geplante Windkraftpark in den Ruhrauen bleibt Dauerthema in Alstaden. Wie der Vorsitzende der SPD Oberhausen-West Dirk Vöpel nach der letzten Sitzung seines Ortsvereins mitteilte, sehen die Sozialdemokraten vor Ort weiterhin ganz erheblichen Informationsbedarf. „Je intensiver man sich mit den Details der öffentlich zugänglichen Informationen befasst, desto größer werden die Fragezeichen“, fasst der SPD-Chef von Alstaden und Lirich das Ergebnis der intensiven Diskussion zusammen. Der Ortsverein habe deshalb jetzt Mülheims Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld angeschrieben und um Beantwortung einer Reihe offener Fragen gebeten. Mehr …
Jahr: 2015
Termine der nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken ein. [wpgmza id=“12″] Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
100 Tage Mindestlohn,
100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt
Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.
„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischen Fortschritt.“ Der Einzelhandel profitiere vom Mindestlohn und die Bundesagentur für Arbeit gehe davon aus, dass die Anzahl der Aufstocker – Personen, die trotz Erwerbstätigkeit Arbeitslosengeld II beziehen – zurückgehen wird. „Das spart allen Steuerzahlern viel Geld“, so Vöpel. Der gesetzliche Mindestlohn habe, anders als von seinen Kritikern erwartet, bislang keine Arbeitsplätze gekostet – im Gegenteil: „Es gibt keine Jobverluste, es werden auch weiterhin im Niedriglohnbereich Arbeitskräfte gesucht.“ Mehr …
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Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 7. bis 13. Juni 2015 im Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Mehr …
Equal Pay Day 2015:
Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt
Heute ist der Equal Pay Day 2015
MdB Dirk Vöpel:
2017 erhält Dinslaken 900.000 Euro zusätzlich vom Bund
In seiner gestrigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Dinslaken ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von knapp 300.000 Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 900.000 Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf 1,5 Millionen Euro. Mehr …
Anhebung des Regelsatzes:
Mehr Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben
Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …
Kabinettsbeschlüsse zum Haushalt:
Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten
Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Wir erfüllen so auch ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …
Termine der nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel lädt herzlich zu seinen nächsten Bürgersprechstunden in Oberhausen und Dinslaken ein. [wpgmza id=“11″] Mehr …
Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-West:
Dirk Vöpel einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt
Dirk Vöpel bleibt auch in den nächsten beiden Jahren Vorsitzender der SPD in Alstaden und Lirich. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete erzielte auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Oberhausen-West ein Traumergebnis: Bis auf eine Enthaltung stimmten alle anwesenden SPD-Mitglieder in geheimer Wahl für den 43-jährigen Alstadener. „Das ist schon ein großer Vertrauensbeweis, über den ich mich sehr freue“, so Dirk Vöpel, der seit zehn Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten im Oberhausener Westen steht. Mehr …