Ich würde mich freuen, wenn wir uns im Kaisergarten treffen. Alle Infos und den geplanten Programmablauf gibt es auf der Website des SPD-Unterbezirk Oberhausen.
Thema: Meldung
Und nicht vergessen:
Peer Steinbrück:
„Gestalten statt Aussitzen“ – Das SPD-Sofortprogramm
„Stillstand ist gefährlich: Es muss sich nicht alles, aber einiges ändern, damit unser Land stark bleibt und zusammenhält.“
Peer Steinbrück hat heute sein Programm für die ersten 100 Tage einer SPD-geführten Bundesregierung vorgestellt:
„Am 22. September 2013 endet die Zeit des politischen Stillstands in Deutschland. Deutschland ist ein starkes Land, aber es wird unter Wert regiert. Schwarz-Gelb sitzt Probleme aus und vertagt Entscheidungen. Wir brauchen einen Politikwechsel hin zu Tatkraft und Entschlossenheit, zu Überzeugungen und Werten. Wir brauchen eine Regierung, die gestaltet, statt nur verwaltet. Wir brauchen eine Bundesregierung, die Herausforderungen annimmt und in die Zukunft investiert – also eine rot-grüne Bundesregierung.
Ich will ein Deutschland, das stark ist, weil es gerecht zugeht. Die Richtschnur der Regierungspolitik einer von mir geführten Bundesregierung ist das Regierungsprogramm 2013-2017. In den ersten 100 Tagen nach Amtsübernahme wird eine Bundesregierung unter meiner Führung einen schnellen Politikwechsel umsetzen.
Dabei werden wir folgende Prioritäten setzen: Mehr …
„Jetzt ist auch mal der Westen dran“
Meine Antworten auf die (ziemlich umfangreiche) Kandidatenbefragung durch die NRZ Dinslaken wurden gestern veröffentlicht. Hier sind sie: Mehr …
Niederrheinanzeiger stellt Dirk Vöpel vor
Apropos: Die Kandidaten-Vorstellung von Dirk im Niederrhein-Anzeiger Dinslaken gibt es seit gestern auch online auf „Lokalkompass“: Kandidatenvorstellung Dirk Vöpel im Niederrheinanzeiger.
Bertelsmann-Stiftung:
Finanzlage der Kommunen spitzt sich immer weiter zu
Jetzt schlägt auch die renommierte Bertelsmann-Stiftung Alarm: Im ihrem heute veröffentlichten „Kommunalen Finanzreport 2013“ warnt die Gütersloher Denkfabrik vor dem drohenden finanziellen Kollaps vieler Städte und Gemeinden in Deutschland. Die Kommunalexpertin der Stiftung Kirsten Witte sagte bei der Vorstellung des Berichts wörtlich:
„Die Spaltung in reiche und arme Kommunen vertieft sich. Viele Städte scheinen in einer Abwärtsspirale aus Überschuldung, Abwanderung und sinkender Attraktivität gefangen. […] Aus der Spirale sinkender Handlungsfähigkeit und wachsender sozialer Probleme führt nur ein gemeinsamer Kraftakt von Bund, Ländern und Kommunen.“
Dem ist aus meiner Sicht nichts eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Außer: Ich wünsche mir (und kämpfe für) eine Bundesregierung, die wenigstens annähernd über das gleiche Problembewusstsein verfügt. Der komplette Bericht findet sich hier: