Thema:  Pressemitteilung

Corona-Krise:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

„Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig“, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …

Paketboten:

Schluss mit der Ausbeutung

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

„Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.“ Mehr …

Für ein BAföG, von dem man wohnen, leben und lernen kann:

BAföG-Reform macht’s möglich

Donnerstag, 04. April 2019

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt Dirk Vöpel, MdB. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dienstag, 02. April 2019

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …

MdB Dirk Vöpel ermöglicht Austauschjahr in den USA:

Schülerin aus Dinslaken freut sich über PPP-Stipendium

Freitag, 22. März 2019

An einer amerikanischen High School lernen, Teil einer Gastfamilie werden und neue Freundschaften schließen: Darauf freut sich die 15-jährige Emelie Gummel aus Dinslaken. Im Februar wählte der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel sie als Stipendiatin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) aus. Im August 2019 startet die Schülerin ihren zehnmonatigen Aufenthalt in den USA.

360 junge Menschen aus ganz Deutschland freuen sich jedes Jahr über ein PPP-Stipendium. Sie erhalten ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages und dürfen für zehn Monate in den USA leben und lernen. Im Stipendium enthalten sind ein Vor- und Nachbereitungsseminar, ein begleiteter Hin- und Rückflug und eine umfassende Betreuung. Für den Wahlkreis Oberhausen – Wesel III ist der gemeinnützige Verein Partnership International e.V. die betreuende Austauschorganisation. Schüler aus Oberhausen und dem Kreis Wesel können sich ab Mai 2019 für die PPP-Stipendien im Schuljahr 2020/2021 bewerben. Mehr Informationen gibt der Deutsche Bundestag unter: www.bundestag.de/ppp. Mehr …