Thema:  Pressemitteilung

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:

MdBs Dirk Vöpel und Jens Peick informieren im Haus Union über das Bürgergeld

Samstag, 26. November 2022

Was bringt das neue Bürgergeld? Ist Hartz IV nun endgültig Geschichte? Und welche Zugeständnisse mussten im Rahmen des Vermittlungsverfahrens zwischen Bundestag und Bundesrat gemacht werden? Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag, 08.12.2022, ab 18.30 Uhr, im Hotel Haus Union, zu der die beiden Bundestagsabgeordneten Dirk und Jens Peick alle Interessierten herzlich einladen.

Ab dem 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld die alte Grundsicherung ersetzen. 20 Jahre nachdem die Hartz-Kommission die Grundlage für die tiefgreifenden Hartz-Reformen gelegt hat, vollzieht sich damit ein fundamentaler Wandel des Sozialstaats. Im Rahmen der Veranstaltung werden Dirk Vöpel, MdB für Oberhausen und Dinslaken, sowie Jens Peick, Mitglied des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, über die Einführung des Bürgergelds informieren und mit dem Publikum diskutieren. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund fördert Sanierung der Tafelkirche in Lirich mit 275.000 Euro

Freitag, 11. November 2022

Nachdem der Haushaltsausschuss in seiner gestriger Bereinigungssitzung den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten hat, steht fest, dass der Bund die notwendige Sanierung der „Tafelkirche“ Heilige Familie an der Gustavstraße mit 274.783 Euro unterstützt. Die Kirche wurde 1955-58 gebaut, 2007 außer Dienst gestellt und beheimatet seitdem die Oberhausener Tafel. Um das Gebäude zu erhalten, ist eine Sanierung der Außenhaut dringend erforderlich.

Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsbageordneter für Oberhausen und Dinslaken: Mehr …

Bundesprogramm "Sprach-Kitas":

109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen

Freitag, 11. November 2022

Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können.

„Wir wissen, wie wichtig sprachliche Bildung für den weiteren Lebensweg von Kindern ist. Sprache ist das Fundament für Teilhabe und für gerechte Bildungschancen von Anfang an. Mit der von uns gebauten Brücke für Sprach-Kitas erhalten die Fachkräfte endlich das lang erhoffte Signal, dass sie ihre wichtige Arbeit weiter fortführen können und wir schaffen ebenso Klarheit für die Familien und Träger,“ erklärt MdB Dirk Vöpel. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag nimmt Jahresbericht der Wehrbeauftragten entgegen

Dienstag, 15. März 2022

Dirk Vöpel, stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten:

Heute hat der Deutsche Bundestag den Jahresbericht 2021 der Wehrbeauftragten, Eva Högl entgegengenommen die SPD-Fraktion dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit.

„Heute hat die Wehbeauftragte den Jahresbericht 2021 vorgestellt, die SPD-Fraktion im Bundestag dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit. In den kommenden Wochen wird sich die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit dem Bericht befassen. Er ist stets ein wichtiger Gradmesser für den Zustand unserer Parlamentsarmee. Mehr …

MdB Dirk Vöpel zum Internationalen Frauentag am 8. März:

Gleichstellung – Jetzt erst recht!

Montag, 07. März 2022

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft. In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …