Thema:  Pressemitteilung

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:

MdBs Dirk Vöpel und Jens Peick informieren im Haus Union über das Bürgergeld

Samstag, 26. November 2022

Was bringt das neue Bürgergeld? Ist Hartz IV nun endgültig Geschichte? Und welche Zugeständnisse mussten im Rahmen des Vermittlungsverfahrens zwischen Bundestag und Bundesrat gemacht werden? Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag, 08.12.2022, ab 18.30 Uhr, im Hotel Haus Union, zu der die beiden Bundestagsabgeordneten Dirk und Jens Peick alle Interessierten herzlich einladen.

Ab dem 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld die alte Grundsicherung ersetzen. 20 Jahre nachdem die Hartz-Kommission die Grundlage für die tiefgreifenden Hartz-Reformen gelegt hat, vollzieht sich damit ein fundamentaler Wandel des Sozialstaats. Im Rahmen der Veranstaltung werden Dirk Vöpel, MdB für Oberhausen und Dinslaken, sowie Jens Peick, Mitglied des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, über die Einführung des Bürgergelds informieren und mit dem Publikum diskutieren. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund fördert Sanierung der Tafelkirche in Lirich mit 275.000 Euro

Freitag, 11. November 2022

Nachdem der Haushaltsausschuss in seiner gestriger Bereinigungssitzung den Haushalt für das Jahr 2023 abschließend beraten hat, steht fest, dass der Bund die notwendige Sanierung der „Tafelkirche“ Heilige Familie an der Gustavstraße mit 274.783 Euro unterstützt. Die Kirche wurde 1955-58 gebaut, 2007 außer Dienst gestellt und beheimatet seitdem die Oberhausener Tafel. Um das Gebäude zu erhalten, ist eine Sanierung der Außenhaut dringend erforderlich.

Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsbageordneter für Oberhausen und Dinslaken: Mehr …

Bundesprogramm "Sprach-Kitas":

109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen

Freitag, 11. November 2022

Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können.

„Wir wissen, wie wichtig sprachliche Bildung für den weiteren Lebensweg von Kindern ist. Sprache ist das Fundament für Teilhabe und für gerechte Bildungschancen von Anfang an. Mit der von uns gebauten Brücke für Sprach-Kitas erhalten die Fachkräfte endlich das lang erhoffte Signal, dass sie ihre wichtige Arbeit weiter fortführen können und wir schaffen ebenso Klarheit für die Familien und Träger,“ erklärt MdB Dirk Vöpel. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag nimmt Jahresbericht der Wehrbeauftragten entgegen

Dienstag, 15. März 2022

Dirk Vöpel, stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten:

Heute hat der Deutsche Bundestag den Jahresbericht 2021 der Wehrbeauftragten, Eva Högl entgegengenommen die SPD-Fraktion dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit.

„Heute hat die Wehbeauftragte den Jahresbericht 2021 vorgestellt, die SPD-Fraktion im Bundestag dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit. In den kommenden Wochen wird sich die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit dem Bericht befassen. Er ist stets ein wichtiger Gradmesser für den Zustand unserer Parlamentsarmee. Mehr …

MdB Dirk Vöpel zum Internationalen Frauentag am 8. März:

Gleichstellung – Jetzt erst recht!

Montag, 07. März 2022

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft. In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bund hilft erneut mit 318.750 Euro bei Sanierung der Christuskirche Alt-Oberhausen

Mittwoch, 19. Mai 2021

„Glücklicherweise fiel die Entscheidung des Bundes erneut auf die Evangelische Christuskirche Alt-Oberhausen. Bereits 2018 habe ich mich in Berlin mit Erfolg für eine Förderung stark gemacht, sodass 249.00 Euro für die Sanierung bereitgestellt wurden. Gemeinsam mit den Haushälterinnen und Haushältern der SPD-Bundestagsfraktion ist es mir nun gelungen, erneut 318.750 Euro aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes nach Oberhausen zu holen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

220.000 Euro für Bewegungsinsel in Osterfeld

Mittwoch, 05. Mai 2021

Ortstermin an der zukünftigen Sport- und Bewegungsinsel am Osterfelder Volksgarten: Thorsten Kamps, Vorsitzender der Osterfelder SPD, Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, MdB Dirk Vöpel und Silke Jacobs, Stadtverordnete für Klosterhardt-Süd

„Das sind sehr gute Nachrichten für Oberhausen“, freut sich der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Errichtung einer kindgerechten Sport- und Bewegungsinsel in Oberhausen-Osterfeld mit bis zu 220.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 240.000 Euro. Mehr …

MdB Dirk Vöpel zum Rückzug von Tareq Alaows von der Bundestagskandidatur der Grünen in Dinslaken und Oberhausen:

Rassistische Angriffe sind empörend und beschämend

Dienstag, 30. März 2021

Als empörend und beschämend bezeichnet MdB Dirk Vöpel die Bedrohungen und rassistischen Attacken, die den grünen Politiker Tareq Alaows heute zum Rückzug von der Bundestagskandidatur in Dinslaken und Oberhausen veranlasst haben. Leider gehört es mittlerweile zum Alltag, dass Politikerinnen und Politiker auf allen politischen Ebenen beleidigt werden und sogar Morddrohungen erhalten.

„Wo sind wir eigentlich schon wieder hingekommen, wenn politisch engagierte Menschen durch offene Gewaltandrohungen gegen sich selbst und ihnen Nahestehenden davon abgehalten werden, ihre elementarsten demokratischen Grundrechte wahrzunehmen?“, so Vöpel wörtlich. „Es darf nicht sein, dass Menschen immer wieder keine andere Möglichkeit sehen, als von Mandaten oder Kandidatur zurückzutreten, um sich selbst und ihr soziales Umfeld vor Hass und Hetze zu schützen. In der Politik muss es um einen sachlichen und fairen Wettstreit um die besten Ideen gehen und nicht darum Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft oder weil sie eine andere Meinung vertreten, einzuschüchtern oder zu bedrohen.“

MdB Dirk Vöpel:

Großartig! 3-Millionen-Euro-Förderung für Oberhausen

Mittwoch, 03. März 2021

Ortstermin vor der Heide-Kirche an der Vestischen Straße in Osterfeld. Von links: Thorsten Kamps, Ratsmitglied und Vorsitzender der Osterfelder SPD, MdB Dirk Vöpel, Bezirksbürgermeister Thomas Krey und Ratsmitglied Silke Jacobs

„Das sind großartige Nachrichten für Oberhausen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Oberhausen mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Mit Hilfe der Fördermittel des Bundes kann nun in der ehemaligen Heide-Kirche an der Vestischen Straße Mitten in Osterfeld Deutschlands erste „Sportkirche“ entstehen. Mehr …

Online-Unterricht:

Weitere Kostenübernahme für digitale Endgeräte an den Schulen

Mittwoch, 03. Februar 2021

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht auch in Oberhausen an nahezu allen Schulen fast vollständig eingestellt worden. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung und Kraftanstrengung.

„Mit großem Einsatz und viel Herzblut haben Lehrer*innen in den letzten Wochen dafür gesorgt, ihren Schüler*innen ein digitales Lernangebot zur Verfügung zu stellen“, so Dirk Vöpel. Ganz besonders schwierig ist die Situation jedoch weiterhin für Kinder, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Sie verfügen oft nicht über die notwendige technische Ausstattung, um am Online-Unterricht teilzunehmen.

Bereits im Sommer des letzten Jahres hat der Bund den Digital-Pakt um 500 Millionen Euro aufgestockt, um die Länder dabei zu unterstützen ihre Schulen mit digitalen Endgeräten auszustatten. Mehr …