Tag:  Freitag, 28.Juni2013

Stefan Zimkeit und Dirk Vöpel:

Wahlversprechen der CDU belasten Oberhausener Finanzen

Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. Deutschland brauche dringend mehr Investitionen in die frühe Förderung von Kindern, in Betreuungseinrichtungen und in Ganztagsangebote, weist Stefan Zimkeit auf die „unmissverständlichen“ Schlussforderungen der Studie hin. Mehr …


Deutscher Bundestag:

Union und FDP entscheiden gegen Korruptionsbekämpfung

SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel bezeichnet das Votum von Schwarz-Gelb gegen die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung als eine „beschämende Entscheidung“. Union und FDP hatten im Bundestag in namentlicher Abstimmung die Umsetzung der UN-Konvention zur Korruptionsbekämpfung abgelehnt. „167 Länder haben der Konvention zugestimmt, der Sudan, Syrien und Deutschland nicht“, ärgert sich der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken. Vöpel bittet die CDU und die FDP in Oberhausen, Stellung zu beziehen: „Warum haben die schwarz-gelben Abgeordneten aus unserer Region den Gesetzentwurf abgelehnt?“ Mehr …


Stefan Zimkeit

Stefan Zimkeit MdL

Stefan Zimkeit MdL

„Ich unterstütze Dirk Vöpel, weil er sich in Berlin dafür einsetzen wird, dass NRW und unsere Städte mehr Geld für Kinder und Bildung erhalten. Dies ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengleichheit in Dinslaken und Oberhausen.“

Stefan Zimkeit
Mitglied des Landtags NRW für Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade