Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Offener Brief an meine Genossinnen und Genossen
in Oberhausen und Dinslaken:

Warum ich dem Koalitionsvertrag zustimmen werde

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

eins vorweg: Ich habe keinen Wahlkampf gemacht, damit Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Ich kenne auch niemanden in der SPD, der für eine große Koalition gekämpft hätte. Wir wollten kein „Weiter so!“. Wir hatten ein glasklares Wahlziel: Wir wollten eine rot-grüne Regierung und einen sozialdemokratischen Kanzler. Wir wollten einen echten Politikwechsel für unser Land. Dafür sind wir angetreten. Dafür haben wir gekämpft. In Oberhausen. In Dinslaken. Im ganzen Land. Mehr …


Kaffeklatsch mit Hannelore Kraft

fdt_13_09_20_kaffeklatsch_mit_hannelore_kraft20 Oberhausener Bürgerinnen und Bürger trafen sich heute Nachmittag im Café Cordes in Sterkrade zum Kaffeeklatsch mit Hannelore Kraft. Nach dem Besuch des SPD-Famuilienfestes im Kaisergarten war dies bereits der zweite Auftritt unserer Ministerpräsidentin in Oberhausen. Ich bedanke mich herzlich bei Hannelore für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf. Übrigens: Die Torte von Konditormeister Hubert Cordes war absolute Spitze.