Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …
Thema: Pressemitteilung
Kabinettsbeschlüsse zum Haushalt:
Größtes Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten
Das Bundekabinett hat heute den Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 sowie die Eckpunkte zum Haushalt 2016 beschlossen. Damit ist der Weg frei für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten, wie der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel aus Berlin mitteilt. Neben den schon angekündigten 10 Milliarden Euro für Investitionen in Deutschland hatte die SPD in zähen Verhandlungen mit der Union eine weitere kräftige Finanzhilfe vor allem für arme Städte in Höhe von 5 Milliarden Euro durchsetzen können. „Wir erfüllen so auch ein zentrales Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf. Endlich werden die Kommunen nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedürftigkeit gefördert. Das ist ein guter Tag auch für Oberhausen“, freut sich Dirk Vöpel, der seit Jahren für eine bessere Finanzausstattung der Städte und Gemeinden auch im Westen kämpft. Mehr …
Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-West:
Dirk Vöpel einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt
Dirk Vöpel bleibt auch in den nächsten beiden Jahren Vorsitzender der SPD in Alstaden und Lirich. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete erzielte auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Oberhausen-West ein Traumergebnis: Bis auf eine Enthaltung stimmten alle anwesenden SPD-Mitglieder in geheimer Wahl für den 43-jährigen Alstadener. „Das ist schon ein großer Vertrauensbeweis, über den ich mich sehr freue“, so Dirk Vöpel, der seit zehn Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten im Oberhausener Westen steht. Mehr …
Mindestlohn:
Mehr Sicherheit für Sportvereine
Zu den Diskussionen, ob und wie der gesetzliche Mindestlohn in Sportvereinen Anwendung findet, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:
Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, z.B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) die bis dahin noch offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen, wie bisher! Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
SPD setzt Mietpreisbremse durch
Der Weg für die Mietpreisbremse ist frei. Die Union hat ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Das Gesetz wird in der kommenden Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Unterstützung vom Bund für den Start ins Berufsleben
In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit rund einer Milliarde Euro ist es das finanzstärkste ESF-Programm, das der Bund in der Förderperiode 2014-2020 auflegt. „Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Mit der Berufseinstiegsbegleitung gibt es eine Stütze, mit deren Hilfe der erfolgreiche Einstieg ins Berufsleben auch für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler gelingen kann“, informiert der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …
Deutscher Bundestag:
Parteiübergreifende Parlamentsgruppe gegen Bahnlärm gegründet
Die zunehmende Belastung durch Bahnlärm ist ein Problem, das gerade auch vielen Menschen in Oberhausen und Dinslaken auf den Nägeln brennt. So gehören zehntausende Anwohner in beiden Städte zu den Hauptbetroffenen des Ausbaus der Betuwe-Linie. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel freut sich deshalb sehr, dass es im Deutschen Bundestag ab sofort eine große, parteiübergreifende Gruppe von knapp 90 Abgeordneten gibt, die intensiv am Problem „Bahnlärm“ arbeiten wird. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn beugt Missbrauch vor
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber. Mehr …
MdB Dirk Vöpel und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras:
Bei der Neuordnung der staatlichen Finanzbeziehungen gehören die Kommunen mit an den Tisch
Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und MdB Dirk Vöpel auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude
Ein guter Start ins Jahr 2015:
Am 1. Januar kommt der Mindestlohn
Ab dem 1. Januar 2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz: Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechten und Pflichten informieren. Mehr …