Art 104c
Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

Stichwort:  Corona-Pandemie

Heute im Bundestag:

Viertes Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet

Steuerhilfegesetz? Verlustrücktrag? Investitionsfristen? Klingt wie alles, was mit Steuern zu tun hat, eher langweilig und sperrig, das Vierte Corona-Steuerhilfegesetz ist aber eine ziemlich gute Sache.

Denn mit diesem Gesetz werden eine Reihe schnell greifender steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen umgesetzt. Seien wir ehrlich: Trotz der Gerüchte, Corona sei vorbei, leiden viele Selbstständige, Unternehmen, Arbeitgeber und -nehmer:innen noch unter den wirtschaftlichen Folgen der Krise. Und deshalb verabschiedet es heute der Bundestag!

Zum Vierten Corona-Steuerhilfegesetz gehören unter anderem: Steuerfreie Corona-Zahlungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor, Verlängerung der Homeoffice-Pauschale, Verlängerung der degressiven Abschreibung, längeren Investitionsfristen bei Investitionsabzugsbeträgen und Anpassung der erweiterten Verlustrücktrags. Klingt alles immer noch super kompliziert? Dann swippen Sie sich einfach durchs Karussell, um mehr zu erfahren!


Online-Unterricht:

Weitere Kostenübernahme für digitale Endgeräte an den Schulen

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht auch in Oberhausen an nahezu allen Schulen fast vollständig eingestellt worden. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung und Kraftanstrengung.

„Mit großem Einsatz und viel Herzblut haben Lehrer*innen in den letzten Wochen dafür gesorgt, ihren Schüler*innen ein digitales Lernangebot zur Verfügung zu stellen“, so Dirk Vöpel. Ganz besonders schwierig ist die Situation jedoch weiterhin für Kinder, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Sie verfügen oft nicht über die notwendige technische Ausstattung, um am Online-Unterricht teilzunehmen.

Bereits im Sommer des letzten Jahres hat der Bund den Digital-Pakt um 500 Millionen Euro aufgestockt, um die Länder dabei zu unterstützen ihre Schulen mit digitalen Endgeräten auszustatten. Mehr …