Heute findet das Deutschlandfest der SPD am Brandenburger Tor in Berlin statt. Es ist die große Party zum 150. Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie und gleichzeitig Auftakt in die ganz heiße Wahlkampfphase. Leider kann ich an diesem Wochenende aufgrund anderer Verpflichtungen nicht vor Ort mitfeiern. Aber ab 15.00 Uhr berichtet spd.de live über dieses Großereignis. Selbstverständlich wird auch die Rede unseres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück übertragen. Hier ist der Link:
Standpunkt | 06
06 | Im Alter nicht leer ausgehen.
Wer viele Jahrzehnte gearbeitet hat, der sollte auch im Alter ohne finanzielle Sorgen leben können. Vielen Rentnerinnen und Rentnern in unserem Land geht es zwar noch ganz gut. Aber: Bereits ein Viertel der älteren Menschen ist akut von Altersarmut bedroht. Eine Solidarrente von 850 Euro, wie sie die SPD fordert, halte ich daher für eine gute Sache. Die Scham, zum Sozialamt gehen zu müssen oder von dem Einkommen der Kinder zu leben, wünsche ich keinem. Bei Diskussionen über das Renteneintrittsalter finde ich immer, dass ein wichtiger Aspekt vergessen wird, nämlich, wie lange jemand gearbeitet hat. Wer 45 Jahre versichert war, der soll seine Rente abschlagsfrei auch schon mit 63 Jahren bekommen.
Franz Müntefering in Sterkrade
Gruppenbild mit „Münte“ beim Infostand der Jusos am heutigen Morgen in Sterkrade. Da staunten viele Marktbesucher und Passanten nicht schlecht, als ihnen SPD-Urgestein Franz Müntefering höchstpersönlich Berliner Ballen und Infomaterial zur Bundestagswahl anbot. Das war heute klassischer Straßenwahlkampf mit vielen guten Gesprächen. Ich bedanke mich für die hochwillkommene Unterstützung bei Franz und bei den Oberhausener Jungsozialisten, die mitten in den Ferien diesen Infostand organisiert haben.
Standpunkt | 05
05 | Herausforderungen der digitalen Welt meistern.
In meinem Berufsalltag erlebe ich oft, dass sich viele Menschen mit der digitalen Welt überfordert fühlen. Dabei liegen gerade hier große Chancen für die deutsche Wirtschaft. Wir brauchen flächendeckend schnelle Internetverbindungen, jeder Schüler sollte einen Laptop haben und die Digitalisierung gehört ganz oben auf die Lehrpläne. Ein neuer Gründergeist muss durch Deutschland wehen. Das bedeutet für mich nicht, die Risiken und Gefahren aus den Augen zu verlieren. Aber nur wer sich in der digitalen Welt auskennt, kann sich auch in ihr behaupten.
Standpunkt | 04
04 | Rote Karte für Spekulanten und Steuerbetrüger.
Die Finanzkrise der letzten Jahre hat gezeigt, dass einige wenige Spekulanten ganze Volkswirtschaften in den Abgrund führen können. Die Werte, die in dieser Krise vernichtet worden sind, hätten wir dringend für bessere Bildung und Infrastruktur gebraucht, nicht für die Bereicherung einiger weniger. Und was spricht dagegen, strikte Regeln für Banken und Finanzmärkte einzuführen? Ich finde, hier steht der Staat schlicht und ergreifend in der Pflicht, Auswüchse zu verhindern. Auch Steuerbetrug gehört meiner Meinung nach stärker als bisher bekämpft. Wer bei uns gutes Geld verdient, der muss es auch wie jeder Arbeitnehmer versteuern und nicht in Steueroasen verstecken.
Standpunkt | 03
03 | Familien brauchen mehr Unterstützung.
Ich weiß, wie schwierig es oft ist, den Alltag zu organisieren, wenn man Kinder hat. Familien und Alleinerziehende brauchen die Unterstützung der ganzen Gesellschaft. Nur so werden wir ein Land, in dem sich Paare wieder für mehr Kinder entscheiden. Eine hochwertige und gebührenfreie Betreuung in Kindertagesstätten und Schulen spielt für mich dabei eine zentrale Rolle. Wenn Väter und Mütter wissen, dass ihre Kinder gut versorgt sind, lassen sich Beruf und Familienleben viel leichter unter einen Hut bringen.
Standpunkt | 02
02 | Jeder hat das Recht auf eine gute Bildung.
Noch immer bestimmt die soziale Herkunft eines Kindes ganz entscheidend darüber, welchen Bildungsweg es geht. Ich finde das unerträglich. Jedes Kind soll und muss die Förderung bekommen, die es braucht, egal wie viel Geld die Eltern haben. Damit das gelingt, will die SPD 20 Milliarden Euro zusätzlich in die Ausstattung von Schulen und in Lehrkräfte investieren. Das darf auf keinen Fall am Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern scheitern. Die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Ebenen muss zum Wohl der Kinder verbessert werden. Und auch nach der Schulzeit muss jungen Menschen die Chance auf einen selbstständigen Lebensweg gegeben werden. Das „Recht auf eine Ausbildung“ halte ich für einen sinnvollen und hilfreichen Schritt in diese Richtung.
„Wir sehen jede Merkelei“
Seit einigen Tagen im Netz: Die wahre Bilanz der schwarz-gelben Koalition unter Angela Merkel auf schwarzgelblog.de. Gut gemacht!
Standpunkt | 01
01 | Wer hart arbeitet, muss auch ordentlich verdienen.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir dringend wieder mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt brauchen. Immer mehr Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen (Leih- und Zeitarbeiter, Schein-Werkverträge, Dauerpraktikanten etc.) machen zwar von morgens bis abends den Buckel krumm. Aber sie können trotz Vollzeittätigkeit sich selbst und ihre Familien nicht anständig über Wasser halten. Das ist nicht nur ungerecht, ich empfinde das als unwürdig. Deshalb ist es völlig richtig, dass die SPD einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro einführen will. Damit endlich Schluss ist mit Lohndrückerei und Lohndumping.
Termine am 18.07.2013
Am Donnerstag bin ich in Oberhausen unterwegs: Zwischen 10.30 Uhr und 12.00 Uhr stehe ich am Infostand der AG 60 plus auf dem Schmachtendorfer Markt zu Gesprächen zur Verfügung. Ab 18.30 Uhr nehme ich an der Bürgersprechstunde der Stadtverordneten Uly Stroh in der Gaststätte „Matecki“ in Dellwig teil. Besonders freue ich mich dann noch auf die Veranstaltung „Starke Frauen in der SPD“ ab 19.00 Uhr. Hauptrednerin ist die Schatzmeisterin der Bundes-SPD Barbara Hendricks.
Ich würde mich freuen, wenn wir uns irgendwo treffen.
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