Thema:  Meldung

Es ist soweit:

Das #9EuroTicket geht los!

Mittwoch, 01. Juni 2022

Ab sofort können Sie für 9 Euro im Monat ÖPNV und Regio in der 2. Klassen fahren – so oft Sie wollt und wo(hin) Sie wollen. Denn das personalisierte 9-Euro-Ticket gilt in ganz Deutschland. Und es gilt immer bis zum Monatsende – je früher Sie also im Monat zuschlagen, desto mehr haben Sie davon. Es verlängert sich am Ende des Monats nicht automatisch.

Und wenn ich schon ein Abo habe? Dann profitieren Sie ebenfalls! Ihre Jahreskarte oder Ihr Semesterticket wird durch Ihr Verkehrsunternehmen auf 9 Euro abgesenkt oder der Rabatt wird verrechnet. Ganz automatisch. Und wenn Ihr bisheriges Abo eine Fahrradmitnahme oder Übertragbarkeit des Tickets erlaubt, dann können Sie das auch weiterhin tun.

Außerdem gut zu wissen: Kinder unter 6 Jahren fahren kostenlos auf Eurem 9-Euro-Ticket mit. Ab 6 Jahren brauchen sie allerdings ein eigenes Ticket.

Bundeswehr:

Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen kommt

Dienstag, 31. Mai 2022

Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen“, sagte Olaf Scholz in seiner jetzt schon historischen Regierungserklärung.

In dieser Rede kündigte der Bundeskanzler das ‚Sondervermögen Bundeswehr‘ über 100 Milliarden Euro an. Dafür hat sich die Ampel-Koalition nun mit der CDU/CSU auf eine entsprechende Grundgesetzänderung geeinigt.

Nachdem die Bundeswehr über Jahre von konservativen Verteidigungsminister:innen heruntergewirtschaftet wurde, bringen wir sie nun auf die Höhe der Zeit. Wir schaffen den Spielraum für notwendige militärische Güter wie Transporthubschrauber, Panzer und persönliche Ausrüstungsgegenstände für unsere Soldat:innen. Und wir sorgen dafür, dass diese künftig schneller beschafft werden können.

Da das Sondervermögen nicht über den regulären Haushalt finanziert wird, werden wir die sozialen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie geplant umsetzen. Wir setzen fortschrittliche Politik um und verbessern gleichzeitig die Ausstattung der Bundeswehr.

ÖPNV:

9-Euro-Ticket beschlossen

Freitag, 20. Mai 2022

Geschafft! Die letzte Hürde zum #9EuroTicket ist genommen. Nach unserem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten!

Kaufen können Sie es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.).

Was Sie sonst noch über das Ticket wissen müssen, haben wir Ihnen hier zusammengestellt:

Kommunalfinanzen:
Die Gewerbesteuer muss erhalten bleiben

Freitag, 13. September 2013

aktionsbuendnis_raus_aus_den_schuldenJetzt will Finanzminister Schäuble auch noch die Gewerbesteuer abschaffen! Das zeigt wieder einmal: Die armen und hochverschuldeten Städte im Westen unseres Landes haben von dieser schwarz-gelben Bundesregierung überhaupt nichts zu erwarten. Ich nutze den schwarz-gelben Generalangriff auf die wichtigste kommunale Einnahmequelle, um im Folgenden meine Antworten auf den Fragenkatalog des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden – Für die Würde unserer Städte“ zu veröffentlichen. In dem Bündnis haben sich Städte und Kreise des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes zusammen geschlossen, darunter Oberhausen und der Kreis Wesel. Mehr …

Am 13. September ist U18-Wahl

Dienstag, 10. September 2013

Die Initiative „U18 – Die Wahl für Kinder und Jugendliche“ ruft alle unter 18-Jährigen auf, ihre Stimme bei der U18-Bundestagswahl am 13. September abzugeben. Neun Tage vor der „echten“ Bundestagswahl sollen Kinder und Jugendliche mit dieser Aktion dabei unterstützt werden, Politik besser zu verstehen, Unterschiede in den Wahlprogrammen zu erkennen und Versprechen von Politikerinnen und Politikern kritisch zu hinterfragen. Bundesweit gibt es über 1200 Wahllokale. Auch in Oberhausen können unter 18-Jährige am 13. September in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr wählen:

Oberhausener Wahllokal zur U18-Wahl:
Bücherei St. Antonius
Antoniusplatz 14
46049 Oberhausen

Die U18-Initiative hat den Bundestagskandidatinnen und -kandidaten einige Fragen gestellt. Hier sind meine Antworten: Mehr …

Zeit für Erstwählerinnen und Erstwähler

Freitag, 06. September 2013

Für Dienstag, 17. September, ab 18.00 Uhr, lade ich Erstwählerinnen und Erstwähler aus meinem Wahlkreis in die Gaststätte „Gdanska“ am Altmarkt ein. Ich möchte gerne noch mehr mit jungen Leuten ins Gespräch darüber kommen, was sie bewegt und welche Themen die Politik aus ihrer Sicht anpacken sollte. Deshalb möchte ich miich in ungezwungener Runde unterhalten. Wir bekommen häufig Anfragen von Jungwählern, warum sie die SPD oder mich wählen sollen. Bei so einem Termin gibt es dann hoffentlich geeignete Antworten.

Ich bitte um eine kurze Anmeldung bis zum 16. September unter 0208 2 33 34 oder unter info@spd-oberhausen.de.