Es ist geschafft: Nach über zehnjähriger Kraftanstrengung gibt es in Deutschland endlich einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Das hat der Bundestag mit großer Mehrheit am heutigen Donnerstag beschlossen. Von dem Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Mehr …
Thema: Pressemitteilung
MdB Dirk Vöpel:
Jetzt bewerben für den Jugend-Medien-Workshop des Bundestages
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum elften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel hin. Geboten wird ein außerordentlich abwechslungsreiches, spannendes Programm: Mehr …
Die Würde des Menschen kennt keine Ausnahmen!
DGB und MdB Dirk Vöpel sprechen sich für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen aus
In einer gemeinsamen Presseerklärung sprechen sich der Vorsitzende des DGB-Stadtverbandes Oberhausen Thomas Schicktanz und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen aus. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bundesmittel für altersgerechten Umbau um 10 Millionen Euro erhöht
„Mit der abschließenden Ausschusssitzung zum Bundeshaushalt 2014 wurden Bundesmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für den altersgerechten Umbau wieder fest im Haushalt verankert. Damit wird eine wichtige sozialdemokratische Forderung im Bereich der Baupolitik bereits im ersten Jahr der Koalition umgesetzt“, teilt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mit. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bundesmittel für Städtebauförderung deutlich erhöht
„Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 wird ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben. Besonders freut mich“, berichtet der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel, „dass das erfolgreiche Städtebauförderprogramm ‚Soziale Stadt‘ mit 150 Millionen Euro die finanziell höchste Mittelausstattung erhält.“ Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm „Soziale Stadt“ zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft
Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten 9 Mrd. Euro für Bildung erklärt Dirk Vöpel, Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken:
„Insgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal. Bildung und Wissenschaft brauchen verlässliche Perspektiven. Deshalb hat die SPD sich dafür eingesetzt, dauerhaft die Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung zu verbessern und Planungssicherheit zu schaffen. Mit der Einigung konnte dieses Ziel nun mit drei Schritten erreicht werden: Mehr …
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MdB Dirk Vöpel lädt jungen Menschen zum Planspiel nach Berlin ein
Junge Politikinteressierte erhalten in diesem Jahr wieder die Gelegenheit, parlamentarische Prozesse aus nächster Nähe zu erleben. Die SPD-Bundestagsfraktion organisiert vom 9.-11. November 2014 das „Planspiel Zukunftsdialog“, bei dem rund hundert Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren in die Rolle eines SPD-Abgeordneten schlüpfen und dabei hautnah erfahren, wie die Arbeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier aussieht und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bund muss Kommunen finanziell stärker entlasten
Jüngst veröffentlichte Zahlen aus dem Düsseldorfer Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales belegen, dass die NRW-Kommunen im Jahr 2013 fast eine Milliarde Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten haben. Für den Oberhausener Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel ist das ein weiterer wichtiger Schritt zur nachhaltigen Entlastung der Gemeinden bei den Sozialausgaben. So konnte sich auch der Oberhausener Stadtkämmerer im vergangenen Jahr über einen Bundeszuschuss von knapp 11,4 Mio. Euro freuen. Mehr …
Dirk Vöpel:
Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern
Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …
Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:
„Alberner Wahlkampfklimbim“
Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Mehr …