Stichwort:  Ukraine-Krieg

Bundeswehr:

Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen kommt

Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Putin kaltblütig einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen“, sagte Olaf Scholz in seiner jetzt schon historischen Regierungserklärung.

In dieser Rede kündigte der Bundeskanzler das ‚Sondervermögen Bundeswehr‘ über 100 Milliarden Euro an. Dafür hat sich die Ampel-Koalition nun mit der CDU/CSU auf eine entsprechende Grundgesetzänderung geeinigt.

Nachdem die Bundeswehr über Jahre von konservativen Verteidigungsminister:innen heruntergewirtschaftet wurde, bringen wir sie nun auf die Höhe der Zeit. Wir schaffen den Spielraum für notwendige militärische Güter wie Transporthubschrauber, Panzer und persönliche Ausrüstungsgegenstände für unsere Soldat:innen. Und wir sorgen dafür, dass diese künftig schneller beschafft werden können.

Da das Sondervermögen nicht über den regulären Haushalt finanziert wird, werden wir die sozialen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie geplant umsetzen. Wir setzen fortschrittliche Politik um und verbessern gleichzeitig die Ausstattung der Bundeswehr.


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag nimmt Jahresbericht der Wehrbeauftragten entgegen

Dirk Vöpel, stellvertretender verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten:

Heute hat der Deutsche Bundestag den Jahresbericht 2021 der Wehrbeauftragten, Eva Högl entgegengenommen die SPD-Fraktion dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit.

„Heute hat die Wehbeauftragte den Jahresbericht 2021 vorgestellt, die SPD-Fraktion im Bundestag dankt der Wehrbeauftragten für die wichtige geleistete Arbeit. In den kommenden Wochen wird sich die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion intensiv mit dem Bericht befassen. Er ist stets ein wichtiger Gradmesser für den Zustand unserer Parlamentsarmee. Mehr …


MdB Dirk Vöpel zum Internationalen Frauentag am 8. März:

Gleichstellung – Jetzt erst recht!

Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.

„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft. In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa“, sagt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …