Stefan Zimkeit bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder als einen „Akt beispielloser Ignoranz“. Die Bundesregierung lasse jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen „und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen“, kritisiert Zimkeit, der sowohl dem Finanz- als auch dem Familienausschuss des Landtags angehört. Deutschland brauche dringend mehr Investitionen in die frühe Förderung von Kindern, in Betreuungseinrichtungen und in Ganztagsangebote, weist Stefan Zimkeit auf die „unmissverständlichen“ Schlussforderungen der Studie hin. Mehr …
Deutscher Bundestag:
Union und FDP entscheiden gegen Korruptionsbekämpfung
SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel bezeichnet das Votum von Schwarz-Gelb gegen die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung als eine „beschämende Entscheidung“. Union und FDP hatten im Bundestag in namentlicher Abstimmung die Umsetzung der UN-Konvention zur Korruptionsbekämpfung abgelehnt. „167 Länder haben der Konvention zugestimmt, der Sudan, Syrien und Deutschland nicht“, ärgert sich der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Oberhausen und Dinslaken. Vöpel bittet die CDU und die FDP in Oberhausen, Stellung zu beziehen: „Warum haben die schwarz-gelben Abgeordneten aus unserer Region den Gesetzentwurf abgelehnt?“ Mehr …
Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit MdL
„Ich unterstütze Dirk Vöpel, weil er sich in Berlin dafür einsetzen wird, dass NRW und unsere Städte mehr Geld für Kinder und Bildung erhalten. Dies ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengleichheit in Dinslaken und Oberhausen.“
Stefan Zimkeit
Mitglied des Landtags NRW für Dinslaken und Oberhausen-Sterkrade
Parteikonvent:
Die SPD steht für ein gerechteres Deutschland
Knapp einhundert Tage vor der Wahl hat die SPD auf dem Parteikonvent am Wochenende in Berlin ihren Gegenentwurf zur Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unterstrichen. Hierzu erklärt der SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:
Die SPD geht mit einem klaren Konzept für gute Arbeit, für moderne Familienpolitik und sichere Renten in die Schlussphase des Wahlkampfs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für ein Land, das seine Werte wieder entdeckt und weiß, dass wir nur gemeinsam und solidarisch eine gute Zukunft schaffen können. Wir kämpfen für junge Familien oder Alleinerziehende, deren Gehalt nicht mehr für eine gute Wohnung reicht. Für Selbstständige, Neugründer und Kreative, die sich nicht selten selbst ausbeuten, um über die Runden zu kommen. Für alle Menschen, die hart arbeiten – und trotzdem für ihren Fleiß und ihre Anstrengung von der schwarz-gelben Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel keinen fairen Anteil am Wohlstand unserer Gesellschaft erhalten. Und für diejenigen, die trotz aller Anstrengungen keine Arbeit bekommen. Mehr …
"Tag der älteren Generation":
Oberhausener SPD-Senioren gestalten abwechslungsreiches Programm
Am vergangenen Samstag fand sich die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Unterbezirks Oberhausen zum “Tag der Älteren Generation” auf der unteren Marktstraße ein. Die Aktion stand unter dem Motto “Gemeinsam sind wir stark” und sollte die Politik auf die Missstände und Bedürfnisse der älteren Menschen hinweisen und mit ihrer Hilfe Nachdruck verleihen. Der demografische Wandel bedeutet auch ein längeres gesundes Leben. Der demografische Wandel braucht mehr Zusammenhalt und ein Miteinander. Älter werden in einer solidarischen Gesellschaft ist eine Herausforderung für die Gesellschaft. Mehr …
NRWSPD feiert 150 Jahre Sozialdemokratie auf Zollverein
Am nächsten Wochenende feiert auch die NRWSPD den 150. Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie, und zwar auf der Zeche Zollverein in Essen. Das Ankündigungs-Video auf dem Youtube-Kanal des Landesbezirks ist ganz nett gemacht. Vielleicht sehen wir uns ja am Sonntag.
Regierungsprogramm einstimmig verabschiedet:
SPD-Delegation aus Oberhausen reist nach Augsburg
Gemeinsam in Augsburg: Bundestagskandidat Dirk Vöpel, Delegierte Elia Albrecht-Mainz und Oberhausens SPD-Vorsitzender Michael Groschek (v.l.n.r.).
“Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt”, da sind sich die Delegierten der SPD Oberhausen Elia Albrecht-Mainz und Dirk Vöpel einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und Chancengleichheit. So sagte er unter anderem in der Eröffnungsrede zum Parteitag: “Die Schulen und nicht die Bankentürme sollen wieder die Kathedralen des Landes werden.” Mehr …
Dirk Vöpel:
Zusätzliche Bundesmittel für Unter-Dreijährigen-Kitaplätze
“Die Zeit für den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz wird knapp. Deswegen stehen für das Oberhausener Jugendamt ab sofort weitere 630.000 Euro bereit”, teilt der SPD-Bundestagskandidat Dirk Vöpel mit. “Dabei handelt es sich um die zweite Tranche der Bundesmittel, die der Bundesrat im Februar auf Drängen der SPD-geführten Länder gesetzlich beschlossen hat.” Mehr …
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West:
Dirk Vöpel bleibt Vorsitzender der SPD in Alstaden und Lirich
Der Vorsitzende der SPD in Alstaden und Lirich heißt auch in den kommenden beiden Jahren Dirk Vöpel. Mit großer Mehrheit bestätigte die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West den 41-Jährigen in seinem Amt. Dirk Vöpel, der im November letzten Jahres die Mitgliederbefragung zur Bestimmung des SPD-Bundestagskandidaten für Oberhausen und Dinslaken klar gewonnen hatte, freute sich über den erneuten Vertrauensbeweis und versicherte den anwesenden Ortsvereinsmitgliedern: “Ich würde meine Aufgaben und Pflichten als OV-Vorsitzender auch dann engagiert weiter erfüllen, wenn mich die Bürgerinnen und Bürger im September in den Bundestag wählen sollten. Ich will vor Ort präsent und aktiv bleiben, um die Bodenhaftung und den Kontakt zu den Menschen nicht zu verlieren.” Mehr …
Rot-Grüne Initiative:
Sperrmüllabfuhr soll auf den Prüfstand
SPD und GRÜNE nehmen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Bundesebene zum Anlass, das bisher praktizierte Verfahren der Sperrmüllabfuhr in Oberhausen auf den Prüfstand zu stellen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen für den nächsten Umweltausschuss wird die Verwaltung aufgefordert, in der Mai-Sitzung dieses Gremiums ausführlich über alternative Varianten der zukünftigen Sperrmüllabfuhr in unserer Stadt zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Vorgaben des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektrogesetzes, aber auch die Aspekte Sauberkeit im Stadtbild, verbesserte Serviceleistungen, demographische Entwicklung und Auswirkungen auf die Gebühren Berücksichtigung finden. Mehr …